Staatliches Rentensystem „stabil“ und ausreichend

Quelle: German.china.org.cn  22.07.2019

Chinas staatliches Rentensystem sei „stabil“ und könne sämtliche Sozialversicherungsprogramme vollständig und rechtzeitig bedienen, sagte You Jun, stellvertretender Minister für Personalwesen und soziale Sicherheit, am Freitag.

Von Januar bis Juni habe China mehr als 1,9 Billionen Yuan (circa 276 Milliarden US-Dollar) an betrieblichen Grundrentenfonds von Unternehmen eingenommen und rund 1,6 Billionen Yuan ausgegeben. Ende Juni habe sich der Gesamtüberschuss der Rentenversicherung auf mehr als 5 Billionen Yuan belaufen, sagte You bei einer vom Informationsbüro des Staatsrates organisierten Pressekonferenz.

Was die Arbeitsunfallversicherung anbelange, habe China im ersten Halbjahr rund 38 Milliarden Yuan eingenommen und 36 Milliarden Yuan ausgegeben. Ende Juni habe der Gesamtüberschuss bei über 170 Milliarden Yuan gelegen.

Die Arbeitslosenversicherung habe von Januar bis Juni eine Finanzspritze von mehr als 57 Milliarden Yuan erhalten und mehr als 54 Milliarden ausgegeben. Dort habe es Rücklagen von 580 Milliarden Yuan gegeben. In letzter Zeit hatte es einige Zweifel gegeben, ob es in China künftig eine ausreichende Rentenkasse geben wird. Medienberichte hatten besagt, dass diejenigen, die nach 1980 geboren wurden, möglicherweise nach der Pensionierung nicht genug Rente bekommen. Ein Bericht des Forschungszentrums für soziale Sicherheit der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften prognostizierte, dass die Rentenkassen bereits 2035 unter einem Engpass leiden könnten.

Das Bestreben der Regierung, den finanziellen Druck der Unternehmen durch eine Reduzierung ihrer Sozialversicherungsausgaben in diesem Jahr zu verringern, hatte ebenfalls zu derartigen Bedenken geführt, da eine geringere Belastung der Unternehmen zu geringeren Beiträgen an die staatlichen Sozialversicherungsfonds führen kann.

Nach dem derzeitigen Mechanismus sollen sowohl Privatpersonen als auch Arbeitgeber einen bestimmten Geldbetrag an die staatlichen Versicherungsfonds zahlen. Um die Bedenken auszuräumen, stellte You klar, dass Chinas staatliches Rentensystem reibungslos funktioniere und „sämtliche Sozialversicherungsprogramme vollständig und rechtzeitig bedienen kann“.

Im April habe der Staatsrat, Chinas Kabinett, zwar eine neue Verordnung zur Verringerung der Belastung der Unternehmen durch Sozialabgaben verabschiedet, zudem aber verschiedene Sozialprogramme zur Optimierung und Sicherstellung des Rentensystems auf den Weg gebracht. Die neuen Regelungen würden in ganz China reibungslos umgesetzt und von den Unternehmen, insbesondere von den kleinen und mittleren Unternehmen, gut angenommen, sagte You.

Seit Mai hätten 29 Regionen auf Provinzebene den Sozialversicherungsanteil ihrer Unternehmen von 20 auf 16 Prozent gesenkt. In der ersten Jahreshälfte seien nach Angaben des Ministeriums demnach mit Hilfe der Regierungsmaßnahmen Unternehmen von Sozialabgaben in Höhe von insgesamt 128 Milliarden Yuan befreit worden. Gleichzeitig habe die Regierung die nationale Koordinierung durch die Entwicklung eines zentralen Anpassungssystems für die Grundrentenfonds verbessert, um den Überschuss an Rentenfonds in den Regionen auf Provinzebene auszugleichen.

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